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Offizielle Frage Nr. 12Einbürgerungstest

Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?

Richtige Antwort

Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.

Warum

Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht nach Artikel 5. Das Grundgesetz schützt den Kern der Grundrechte davor, abgeschafft zu werden, selbst durch eine große Mehrheit.

Antwortmöglichkeiten

  • AJa, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
  • BJa, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
  • CNein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.
  • DNein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.